Stadt Gießen

Stadt Gießen

Gießen ist eine Universitätsstadt im Landkreis Gießen in Mittelhessen und mit 94.146 Einwohnern (31. Dezember 2022) die siebtgrößte Stadt des Landes Hessen und eine der sieben Sonderstatusstädte des Landes. Als Sitz des Regierungsbezirks Gießen und des Landkreises ist sie Verwaltungszentrum Mittelhessens, bedeutender Verkehrsknotenpunkt und eines der Oberzentren der Region.

Mit dem zehn Kilometer westlich gelegenen Wetzlar im Lahn-Dill-Kreis bildet die Stadt einen Agglomerationsraum mit etwa 200.000 Einwohnern, in der näheren Region kommt man auf ca. 275.000 Einwohner. In weiterer Entfernung liegen die Städte Marburg (Landkreis Marburg-Biedenkopf) lahnaufwärts, Fulda (Landkreis Fulda) jenseits des Vogelsbergs, Siegen (Kreis Siegen-Wittgenstein) in Südwestfalen, Friedberg (Hessen) und Bad Nauheim im Wetteraukreis sowie Limburg an der Lahn (Landkreis Limburg-Weilburg) am Rande des Westerwalds.

In der Stadt befinden sich die Justus-Liebig-Universität, mehrere Bereiche der Technischen Hochschule Mittelhessen,[2] die Freie Theologische Hochschule Gießen und eine Abteilung der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung, die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen für Flüchtlinge sowie die Landesgeschäftsstelle der Landesschülervertretung Hessen.

In der Kommunalwahl am 14. März 2021 wurden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte der Stadt für die Legislaturperiode vom 1. April 2021 bis 31. März 2026 gewählt.

Von 64.242 Wahlberechtigten gingen 31.236 zur Wahl. Die Wahlbeteiligung stieg damit von 44,9 Prozent 2016 auf 48,6 Prozent.

Stadtverordnetenversammlung – Kommunalwahlen 2021
Stimmenanteil in %Wahlbeteiligung: 48,3 % %302010026,820,516,97,77,35,65,54,53,31,8GrüneCDUSPDLinkeGiggFDPAfDFWPARTEIVoltGewinne und Verlusteim Vergleich zu 2016 %p 12 10   8   6   4   2   0  -2  -4  -6  -8-10-12+12,0−1,5−11,1−0,6+7,3+0,4−7,4+0,2+3,3+1,8GrüneCDUSPDLinkeGiggFDPAfDFWPARTEIVoltSitzverteilung          Insgesamt 59 Sitze Linke: 5 PARTEI: 2 SPD: 10 Grüne: 16 Volt: 1 Gigg: 4 FW: 3 FDP: 3 CDU: 12 AfD: 3
Parteien und Wählergemeinschaften2021[42]2016[43]2011[44]2006[45]2001[46]1997[46]
Anteil⁠aSitzeAnteil⁠aSitzeAnteil⁠aSitzeAnteil⁠aSitzeAnteil⁠aSitzeAnteil⁠aSitze
GrüneBündnis 90/Die Grünen26,81614,8920,71212,889,7612,58
CDUChristlich Demokratische Union Deutschlands20,51222,01326,51636,02138,62333,821
SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands16,91028,01633,62033,22033,42034,822
LinkeGießener Linke (zuvor Linkes Bündnis)[47][48]7,758,352,31
GiggGießen gemeinsam gestalten7,34
FDPFreie Demokratische Partei5,635,233,625,735,533,3
AfDAlternative für Deutschland5,5312,98
FWFreie Wähler Gießenb4,534,534,633,827,447,65
PARTEIDie PARTEI3,32
VoltVolt Deutschland1,81
PiratenPiratenpartei Deutschland2,212,82
BLGBürgerliste Gießen2,211,912,411,11
LinkeDie Linkec4,025,943,821,7
Sonstige⁠d0,10,56,33
Gesamt100,059100,059100,059100,059100,059100,059
Ungültige Stimmen in %2,73,24,32,93,71,7
Wahlbeteiligung in %48,344,942,337,947,261,6

a

prozentualer Anteil an den abgegebenen gültigen Stimmen

b

bis 2001 angetreten als: Freie Wählergemeinschaft (FWG)

c

bis 2001 angetreten als: Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)

d

2006 ABG mit 0,1 %; 2001 Gate5 mit 0,5 %; 1997 DKP mit 0,4 %; 1997 REP mit 5,9 % und 3 Sitzen.

Nach der Kommunalwahl am 27. März 2011 löste eine rot-grüne Koalition die bis dahin regierende Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP ab. Seit der Oberbürgermeisterwahl am 7. Juni 2009 hatte mit Dietlind Grabe-Bolz eine SPD-Oberbürgermeisterin einer von der Jamaika-Koalition dominierten Stadtverordnetenversammlung gegenübergestanden.

Die Jamaika-Koalition hatte sich dabei im Vorfeld der Kommunalwahlen 2006 bereits angedeutet, da der städtische Haushalt erst in einer zweiten Sitzung im Februar 2006 mit Hilfe einiger Stimmen aus den Reihen der damals noch oppositionellen Grünen verabschiedet worden war. In der Sitzung vom 8. Dezember 2005 hatte der Haushaltsplan des Magistrats die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zunächst nicht erhalten, da der Stadtverordnete der Freien Wähler Bernhard Hasenkrug kurz zuvor zur Bürgerliste Gießen (BLG) gewechselt war, wodurch die damals amtierende bürgerliche Koalition aus CDU, FDP und FW ihre Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung verloren hatte.

Die in Gießen erfolgreich bei der Kommunalwahl 2006 angetretene Liste der Linkspartei.PDS stellte de facto eine Wählergemeinschaft von Linkspartei.PDS, WASG, DKP, linksorientierten Parteilosen und Mitgliedern der Hochschulfraktion Demokratische Linke an der Justus-Liebig-Universität Gießen dar. Zum ersten Mal seit 1956 saß mit Michael Beltz (DKP) wieder ein Mitglied einer kommunistischen Partei in der Gießener Stadtverordnetenversammlung. Bis zu ihrem Verbot 1956 war die KPD im Parlament vertreten.

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